Demokratie
Dienstag, 1. März 2022 von RR
Demokratie muss neu gedacht werden
Der Demokratie leuchtet eine helle Zukunft
In den vergangenen Monaten habe ich diverse Bücher und Abhandlungen zum Thema „Demokratie“ gelesen. Am 24.02.2022, dem Tag des Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine stelle ich fest, dass die Demokratie wie wir sie bislang kannten, neu gedacht werden muss. Wie ist es eigentlich heute um die deutsche Demokratie bestellt? Die Herausforderungen, gegen die sie sich behaupten muss, sind zahlreich: Das soziale Gefälle zwischen Arm und Reich wächst.
Gleichzeitig erschüttern populistische Kräfte die Grundfesten unserer Gesellschaft. Pessimisten, die ihrerseits aber sehr gut in der Demokratie leben, prophezeien der Demokratie deshalb ihren baldigen Untergang. Der Blick in die deutsche Vergangenheit beweist, dass Krisen zur Demokratiegeschichte nun mal dazugehören. Rückschläge sind kein Grund zur Sorge, solange man aus Fehlern lernt.
Zwar mögen die komplizierten Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und die Ausländerfeindlichkeit der AfD an die Weimarer Verhältnisse der 1920er erinnern – doch der Vergleich hinkt. Anders als vor 100 Jahren geht es uns wirtschaftlich gut. Wir leiden keine Not, haben genügend zu essen und genießen die Unterstützung des Sozialstaats. Die Mehrheit der Deutschen hat also gute Gründe, an den bestehenden Verhältnissen festzuhalten. Auch ist Demokratie heute in internationale Bündnisse eingebettet. Die Solidarität von NATO und EU ist nicht nur ein Friedens-, sondern auch ein Demokratiegarant. Solange wir in komfortablen wirtschaftlichen Verhältnissen und stabilen internationalen Bündnissen leben, müssen wir uns um den Fortbestand der deutschen Demokratie also keine Sorgen machen.
Blickt man über die Landesgrenzen hinaus, sieht es etwas komplizierter aus: Die weltweite ökonomische Ungleichheit gefährdet die Demokratie. Das Beispiel der deutschen Geschichte beweist nämlich, dass Demokratie immer dann erstarken konnte, wenn die Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigt waren. Überall, wo Menschen Hunger leiden, können demokratische Bewegungen nicht dauerhaft Fuß fassen. Es ist daher die Aufgabe aller Demokraten, die weltweite Armut mit allen Mitteln zu bekämpfen.
Demokratie muss über Jahrzehnte wachsen und gedeihen. Sie ist keine simple politische Formel, mit der man über Nacht die Probleme der Menschheit lösen kann. Demokratie muss dem Menschen schrittweise zur zweiten Natur werden und kann nicht von außen erzwungen werden. Wenn wir Geduld haben und an sie glauben, wird uns die Demokratie auch in Zukunft helfen, nach immer noch mehr Gleichheit und Freiheit zu streben.
Laut Thomä ist die Bereitschaft, sich für die Demokratie einzusetzen, an einem Tiefpunkt angelangt. Die Menschen haben sich an ihr Leben in Frieden und Sicherheit gewöhnt und können sich nicht vorstellen, dass es ernsthaft in Gefahr geraten könnte, auch wenn sich das zuletzt durch den islamistischen Terror etwas relativiert hat. Während das US-Militär seitdem wieder an den Heldengeist seiner Rekruten appelliert, spricht die Bundeswehr in ihren Werbeslogans die gefühlte Sinnleere in der Gesellschaft an: „Was sind 1000 Social-Media-Freunde gegen einen echten Kameraden?“ – „Krisen löst du nicht durch Abwarten.“ Der Krieg wird hier als schrecklich-schöne Gegenwelt zum zivilen Leben entworfen. Um die Demokratie zu schützen, braucht es allerdings mehr als Kriegsbereitschaft. Verbesserung und Verteidigung findet auch auf zivilem Boden statt. Doch damit sich demokratische Helden des Friedens finden, muss das zivile Leben im Bewusstsein der Menschen wieder etwas Kostbares werden, für dessen Erhalt es sich zu kämpfen lohnt.
Und tatsächlich: Sich für eine Sache einzusetzen, die über das eigene Interesse hinausgeht, scheint unvereinbar mit dem Kapitalismus. Schließlich denkt hier jeder nur daran, den eigenen Besitz zu vermehren und den eigenen Vorteil zu vergrößern.
Dieses Bild erfährt seit dem 24.02.2022 eine neue Betrachtung. Demokratie wie wir sie kennen und weiter haben wollen, wird es nicht mehr zum Nulltarif geben. Offensichtlich haben wir gerade Putin zu lange sein scheinheiliges Gebaren geglaubt. Während Demokratien den Dialog gesucht haben, hat er gute Miene zum bösen Spiel gezeigt und längst im Hintergrund seine perfide Kriegsmaschinerie ins Rollen gebracht.
In der Unruhe, die aktuell in Europa herrscht, wird politisches Verwalten die Krise nicht besiegen. Das Volk ist daher gefragt, seine Politiker dazu zu bringen, vom Bürokratie-Modus abzurücken und stattdessen aktiv zu gestalten. Um diese Aufgabe des Wachrüttelns zu bewältigen, braucht es starke Figuren demokratische Helden mit jener Gestaltungskraft, die den Politikern aktuell fehlt.
Dass diese Helden bislang noch nicht zu finden sind, liegt auch am Pluralismus. Viele Menschen leben nach der Devise „leben und leben lassen“, ihre Gleichgültigkeit endet erst, wenn ihr Nachbar die Helene-Fischer-Musik so laut aufdreht, dass sie ihren Abendkrimi nicht mehr in Ruhe ansehen können. Andere wiederum feiern einen „Alles so schön bunt hier“-Pluralismus. Sie gehen zum Karneval der Kulturen, schätzen die kulturelle Vielfalt im Land. Statt Gleichgültigkeit lähmt sie eher die Selbstverständlichkeit: Dass Demokratie und Vielfalt Errungenschaften sind, die verloren gehen können, ist vielen nicht bewusst.
Die Demokratie braucht kämpferische Menschen, die die Vielfalt in der Demokratie nicht nur still für sich genießen, sondern sich auch lautstark dafür einsetzen.
Quellen:
Demokratie - Hedwig Richter
Warum Demokratien Helden brauchen - Dieter Thomä
Der Weg in die Unfreiheit - Timothy Snyder